Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Pommerschen Keramik Manufaktur- Susi Erler, Morgenitzer Berg 1-5, 17429 Mellenthin nachfolgend          "Töpferei P-K-M" genannt, über den Onlineversandhandel. Allgemeinen  Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Zustandekommen des Vertrages                                                                

Töpferei P-K-M schließt  Verträge nur mit Kunden ab, die a. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit b. juristischen Personen, die ihren Sitz in der Europäischen Union oder der Schweiz haben. Die im Internet enthaltenen Angebote sind stets freibleibend, d. h. sie sind für den Kunden nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu Verstehen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Töpferei P-K-M zustande. Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch Übermittlung einer Annahmeerklärung auf elektronischen Wege. Falls Töpferei   P-K-M nicht innerhalb von zwei Wochen ihre übermittelte Annahmeerklärung widerruft oder wenn die bestellte Ware geliefert wird, gilt das Angebot des Kunden durch Töpferei P-K-M als angenommen.

3. Rücktritt

Sollte Töpferei P-K-M nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Töpferei P-K-M gefertigt oder geliefert werden kann, kann Töpferei P-K-M entweder in Qaualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall verpflichtet sich Töpferei P-K-M unverzüglich den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten. Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt und allem unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die Töpferei P-K-M nicht zu vertreten hat, kann Töpferei P-K-M ebenfalls vom Vertrag zurücktreten, d. h. der Kunde wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie Töpferei P-K-M von der Lieferung.

4. Lieferung, Versand- und Verpackungskosten

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich. Versandweg und -mittel sind der Wahl von Töpferei P-K-M überlassen. Die Ware wird von Töpferei P-K-M verpackt. Die Verpackungs- und Versandkosten werden nicht preiserhöhend über alle Artikel der Töpferei P-K-M verteilt, sondern an den jeweiligen Kunden weitergegeben. Diese richten sich nach Gewicht, Versandart (Seepaket, Economypaket, Premiumpaket) und Zielland und werden Ihnen im Einzelfall mitgeteilt. Pakete werden per DPD versandt. Denken Sie bitte daran, dass die Ware im Falle eines etwaigen Rückversandes verpackt sein muss! Wird der Versand auf Wunsch oder aufgrund Verschulden des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

5. Widerrufsrecht

Sofern der Kunde privater Endverbraucher ist, kann er seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und hat schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde eine Belehrung über sein Widerrufsrecht schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt bekommt.Der Widerruf ist an die Töpferei P-K-M zu richten. Mit Ausübung des Widerrufsrecht erlischt die Bindung des Kunden an sein Vertragsangebot. Die Parteien haben die jewiligen Leistungen zurückzugeben. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 EUR beträgt, erstattet Töpferei P-K-M dem Kunden die Kosten für die Rücksendung der Ware. Es wird darauf hingewiesen, dass Töpferei P-K-M gegebenenfalls eine durch die Ingebrauchnahme der Ware entsandene Wertminderung vom Kaufpreis eibehalten kann. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Ware originalverpackt und unbeschädigt die Rücksendung übersteht. Nicht widerrufen werden können Gegenstände, die auf Wunsch speziell gefertigt wurden.

6. Preise und Zahlung 

Die Preise verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Verpackungs- und Versandkosten. Töpferei P-K-M behält sich das Recht auf Vorrauszahlung der bestellten Artikel vor. Bei Bezahlung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag spätestens zum Zeitpunkt des Erhaltes der Ware zu zahlen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Töpferei  P-K-M berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. 

7. Eigentumsvorbehalt

Töpferei P-K-M behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Soweit Töpferei P-K-M im Rahmen der Mängelansprüche eine Ware austauscht, erfolgt die Übereignung der nachgelieferten Ware unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die auszutauschende Ware zurückgewährt oder- sofern er hierzu nicht imstande ist- bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzung Wertersatz leistet.

8. Mängelansprüche

Beschaffenheits- und/oder Haftbarkeitsgarantien lässt Töpferei P-K-M nur gegen sich gelten, wenn diese schriftlich mit dem Kunden vereinbart wurden. Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich und so detailliert wie möglich anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann gelten für alle Handelsgeschäfte die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB. Im Falle des Auftretens von Mängel ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung zu fordern. Der Kunde räumt Töpferei P-K-M eine angemessene Frist für die Mängelbeseitigung ein. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist Töpferei P-K-M zu Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, so kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Sofern Töpferei P-K-M ein Verschulden zur Last fällt, kann der Kunde auch Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendung verlangen. Aufwendungen für die Verifizierungn und Untersuchungen behaupteter Mängel, die tatsächlich nicht der Mängelbeseitigungverpflichtung von Töpferei P-K-M unterliegen, werden dem Kunden berechnet. Wenn der Kunde Kaufmann ist, verjähren die Mängelansprüche in einem Jahr ab Übergabe der Ware. Für alle übrigen Kunden gilt die gestzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren. Mängel sind nicht gegeben, bei Maßabweichungen bis zu einem Prozent vom im Angebot angegebenen Maß, sowie Farbschwankungen.

9. Haftung

Töpferei P-K-M haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten sowie für Personenschäden, schwerwiegenden Organisationsverschulden und nach dem Produkthaftungsgesetz nach den gesetzlichen Regelungen. Töpferei P-K-M haftet im übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Verzug, Schlechtleistung etc.) nur für leichte Fahrlässigkeit und auch nur dann, -sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und dabei nur für      -vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehen typischerweise gerechnet werden muss. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter bzw. Erfüllungsgehilfen von Töpferei P-K-M.

10. Datenschutz

Töpferei P-K-M verpflichtet sich, die jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten. Töpferei P-K-M erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten soweit dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Bestellvorgangs bzw. des Vertrages über Waren der Töpferei    P-K-M erforderlich ist. Töpferei P-K-M prüft die Kundenbestellung anhand interner Richtlinien. Zusätzlich bezieht Töpferei P-K-M Informationen zum bisherigen Zahlverhalten des jeweiligen Kunden von Kreditprüfungsorganisationen.

11. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot

Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Töpferei P-K-M.Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche von Töpferei P-K-M aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, insofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

12. Sonstige Regelungen

Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform oder der elektonischen Form. Die telekommunikative Übermittlung genügt hierfür nicht. Das gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des Schriftformfordernisses. Für die Regelungen dieses Vertrages und aller sich ergebenden und damit im Zusammenhang stehenden Ansprüche gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN- Kaufrecht. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, Wolgast. Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam und/oder undurchführbar sein, wird die Wirksamkeit und Durchführbarkeit aller übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmung ist im jedem Fall durch diejenige wirksame und/oder durchführbare Bestimmung als ersetzt anzusehen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Vorstehendes gilt entsprechend, falls der Vertrag lücken enthalten sollte.

Unsere Anschrift:

Pommersche Keramik Manufaktur, Töpferei Susi Erler, Morgenitzer Berg 10, 17429 Mellenthin. Telefon: 038379- 22933. FAX: 038379- 22931.

e-mail: info@pommersche-keramik.de

Amtsgericht Wolgast

Steuernummer: DE